Aus dem Landtag

Schon häufiger musste die SPD daran erinnert werden, dass die NRW-Koalition mit Hinblick auf sieben vergangene rot-grüne Regierungsjahre nicht die Schuld an allem Übel haben kann. In meiner Rede zur Digitalen Bildung habe ich darauf und auf die zukunftsweisenden Pläne von CDU und FDP hingewiesen.

Eines steht fest: In Sachen digitaler Infrastruktur besteht in den Schulen Nordrhein-Westfalens Handlungsbedarf. Das hat die NRW-Koalition durchaus erkannt und daher als zentralen Punkt in den Koalitionsvertrag aufgenommen.

Dass Frau Kampmann ausgerechnet eine Studie aus dem vergangenen Jahr hinzuzog, um der NRW-Koalition schlechte Arbeit bei der digitalen Bildung vorzuwerfen, wurde für sie jedoch zum Boomerang: Die besagte Studie, die den Handlungsbedarf in den Schulklassen NRWs bestätigt, wurde zwischen Januar und März 2017 und ebenso bereits 2015 und 2016 erhoben und fiel damit noch in die Regierungszeit von SPD und Grünen.

Während die SPD nun lediglich auf Infrastruktur pochte, investieren wir 16 Mio. Euro in konkrete Fort- und Ausbildungsmaßnahmen für alle Lehrkräfte sowie Lehrkonzepte, die digitale Bildung in den Schulen erst möglich machen. Wir sprechen nicht einfach nur von „technischer Infrastruktur“, sondern von WLAN-Netzen, Smartboards und Endgeräten.

Unsere Digitalisierungsoffensive für die Schulen beinhaltet unter anderem, dass das Programm „Gute Schule 2020“ um zentrale Unterstützungsmaßnahmen von Seiten des Landes erweitert werden soll. Das Programm, das den Kommunen die digitale Ausstattung der Schulen erleichtern sollte, wird noch nicht vollkommen ausgeschöpft. Das soll sich bald ändern. Außerdem haben wir in dieser Plenarwoche mit dem Haushalt beschlossen, den Schulen alleine 60 Millionen Euro für ein gutes Ausbauprogramm für Gigabitanschlüsse zur Verfügung zu stellen.