Der Schulausschuss des Landtags wurde durch Ministerin Feller über den Kenntnisstand zu einer dauererkrankten Lehrerkraft informiert. Weitere Themen waren der Antrag der Regierungskoalition zu Mehrsprachigkeit an Schulen und die Messerattacke am Vormittag des 5.9. an einer Schule in Essen.

Zum medial öffentlich gewordene Fall einer langzeiterkrankten Lehrkraft berichtete Schulministerin Feller ausführlich zu den unmittelbar eingeleiteten Untersuchungen. Auch Regierungspräsident Schürmann stand dem Ausschuss Rede und Antwort, da die Bezirksregierung Düsseldorf für die Führung der Personalakte der Lehrkraft zuständig ist. Sowohl Feller als auch Schürmann machten eingangs deutlich, dass eine solche Konstellation nicht hinnehmbar ist und dem Ansehen der Lehrkräfte schadet, die loyal ihren Dienst an den Schulen des Landes versehen.

Im Fall der Lehrkraft steht fest, dass die Schule eine Vielzahl an Krankmeldungen mitgeteilt und dabei eine hohe Zahl an Attesten übersandt hat. Diese Meldungen wurden nicht zum Anlass genommen dienstrechtliche Maßnahmen einzuleiten. Die Bezirksregierung wird insbesondere ermitteln, warum es nicht früher zur Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung gekommen ist. Zur Aufklärung gehört auch die Frage, warum die bezirksregierungsinterne Bearbeitung anderer Verfahren nicht zum Anlass genommen wurden, eine amtsärztliche Untersuchung der Lehrkraft zumindest in Erwägung zu ziehen. Fest steht auch, dass die Personalsachbearbeitung für diese Lehrkraft seit 2009 in der Zuständigkeit einer einzigen Sachbearbeitung lag. Mittlerweile hat die Bezirksregierung Düsseldorf ein Disziplinarverfahren gegen die Sachbearbeitung sowie die Lehrkraft eingeleitet.

Mit allen Bezirksregierungen ist unmittelbar nach Bekanntwerden des Falles wegen der jeweiligen Praxis bei Zurruhesetzungen wegen Dienstunfähigkeit gesprochen worden. Den Bezirksregierungen liegen nach ersten Erkenntnissen keine Fälle vor, die mit dem vorliegenden vergleichbar wären.Warum in dem zu Grunde liegenden Fall Mechanismen und Kontrollen nicht gegriffen haben, bleibt aufzuklären und ist dem dafür vorgesehenen Disziplinarverfahren vorbehalten.

Zur Messerattacke in Essen erörterte Feller, dass der Notfallplan des Schulministeriums durch die betroffene Schule in Gang gesetzt wurde und dazu das standardisierte Verfahren bei Amok-Lagen zum Einsatz kam. Im Zuge dessen wurde die schulpsychologische Unterstützung aktiviert und eine dementsprechende Betreuung von Schülerinnen und Schülern sichergestellt und auch für die darauffolgenden Wochen angeboten.

In der Gesamtschau wurde deutlich, dass die Schulleitung das Krisenmanagement gut und bewusst geleitet, sowie alle Lehrkräfte professionell reagiert haben. Feller schloss mit dem Resümee, dass sich der Notfallplan des Ministeriums für die Schulen bewährt hat und dankte allen am Schulleben in Essen Beteiligten und den Einsatzkräften für ihr besonnenes Handeln.

Der verletzten Lehrerin wünschte sie eine schnelle und gute Genesung. Der Schulausschuss schloss sich dem Dank und den Genesungswünschen an.

Neben weiteren Berichten und Anträgen wurde im Ausschuss noch der Antrag von CDU und Grünen zur Mehrsprachigkeit an Schulen beraten. Er zielt darauf ab Mehrsprachigkeit an Schulen gezielt zu fördern und als Ressource im Bildungsprozess zu nutzen. Dabei soll die sprachliche Vielfalt der Schülerinnen und Schüler stärker berücksichtigt und von der Grundschule bis zum Abitur systematisch eingebunden werden.