Bei seiner Sitzung am 29. Oktober hat sich der Schulausschuss mit der Aktualisierung der Distanzunterrichtsverordnung befasst. Außerdem informierte das Schulministerium in einer weiteren Sitzung am 12. November über knapp 26 Mrd. Euro im Bildungshaushalt fürs nächste Jahr.
Mit der angepassten Distanzunterrichtsverordnung schafft das Land einen klareren Rahmen dafür, wie Unterricht auch in Ausnahmesituationen verlässlich gesichert werden kann. Neben Epidemien und Extremwetterlagen sollen Schulen künftig auch dann auf Distanzunterricht umstellen können, wenn das Schulgebäude kurzfristig nicht zur Verfügung steht. Entscheidend ist dabei: Die Schulleitung kann Distanzunterricht nicht im Alleingang anordnen, sondern braucht die Genehmigung der oberen Schulaufsicht.
Im Anschluss stellte das Ministerium den aktuellen Stand des „Schulkompass NRW 2030“ vor – das zentrale Steuerungsinstrument der Landesregierung für eine datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung bis zum Jahr 2030. Ausgangspunkt sind Leistungsrückgänge in den jüngsten IQB- und PISA-Studien. Ziel des Schulkompasses ist es, diese Entwicklung umzukehren: weniger Schülerinnen und Schüler sollen die Mindeststandards verfehlen, mehr sollen die Optimalstandards erreichen und die sozial-emotionale Entwicklung soll gezielt gestärkt werden. Kernbausteine sind zusätzliche Lernstandserhebungen in den Klassen 2, 5 und 7, ein landesweites Schülerfeedback zu Wohlbefinden und Lernklima sowie die Einführung eines digitalen Datenportals, das Schulleitungen und -aufsicht eine gemeinsame Grundlage für Qualitätsentwicklung und Zielvereinbarungen bietet.
In der Sitzung vom 12. November hat Ministerin Feller den Schuletat für 2026 vorgestellt und seine entscheidenden Eckpunkte erläutert. Auch vor dem Hintergrund deutlich angespannter Landesfinanzen setzt die Landesregierung auf eine konsequente Priorisierung: Bildung bleibt Oberthema. Die wichtigsten Zahlen im Überblick: Der Schuletat steigt von etwa 24,5 Mrd. in 2025 auf rd. 25,7 Mrd. im Jahr 2026 – ein Plus von fast 5 %. Damit macht der Schulhaushalt 22,9 % des gesamten Landesetats aus. Die Schul- und Bildungspauschale wird zusätzlich um etwa 37 Mio. auf rund 877 Mio. angehoben. Für Personalausstattung und Stellen werden die Mittel erhöht: Knapp 1,03 Mrd. mehr für Personalausgaben – insbesondere durch zusätzliche Lehrkräftestellen und Besoldungsanpassungen. Im Haushaltsentwurf für 2026 sind netto 185 neue Stellen im Schulbereich vorgesehen: darunter 92 Lehrkräftestellen sowie 101 Stellen im Startchancen-Programm. Zudem plant das Schulministerium 60,21 Mio. für die schrittweise Anhebung der Besoldung der Lehrkräfte (primär für Primarstufe & Sek I) auf A13.
Feller unterstreicht, dass trotz Sparzwängen nicht an den wesentlichen Stellschrauben gespart wird. Die Prioritäten für 2026 lauten: Sicherung des Grundstellenbedarfs an Lehrkräften, Fortführung von Inklusion und „gemeinsames Lernen“, weiterer Ausbau der Offenen Ganztagsschulen, Belastungsausgleich bei G9 und die Stärkung des Startchancen-Programms, das Basiskompetenzen fördert.