Unter dem Titel „Infrastruktur und Verkehr. Herausforderungen und Möglichkeiten“ hat der CDU-Bezirksverband Mittelrhein am Samstag, dem 12. September, zur Mittelrheinkonferenz in das Greven Haus nach Köln eingeladen.
Bezirksvorsitzender Nathanael Liminski eröffnete den Vormittag mit einem klaren Befund: Eine gute Infrastruktur ist Grundbedingung dafür, dass unser Land funktioniert. Berufstätige müssen sich darauf verlassen können, dass sie zur Arbeit kommen, Unternehmen müssen ihre Waren transportieren können. Wo Straßen und Brücken ausfallen oder Schienen überlastet sind, wird aus einem technischen Problem schnell eine Frage staatlicher Handlungsfähigkeit.
Zwei Impulsvorträge brachten die Sicht der Infrastrukturbetreiber ein. Dr. Michael Güntner, Vorsitzender der Geschäftsführung der Autobahn GmbH, und Dr. Jens Gräfer, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Nordrhein-Westfalen, schilderten, woran Projekte in der Praxis hängen und wo Planung, Genehmigung und Finanzierung besser ineinandergreifen müssen. In der anschließenden Aussprache ging es vor allem um Prioritätensetzung und Verlässlichkeit.
Oliver Krauß, verkehrspolitischer Sprecher unserer Landtagsfraktion, zog anschließend Bilanz der Landespolitik. Nordrhein-Westfalen hält den Schwerpunkt auf Infrastruktur und Verkehr auch unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen: Allein für dieses Jahr stehen in der Sanierungsoffensive über 500 Millionen Euro bereit, davon 235 Millionen Euro für den Erhalt der Landesstraßen samt Brücken und 60 Millionen Euro zusätzlich aus dem Sondervermögen.Für Köln und die Region ist das mehr als eine Frage von Zahlen. Fortschritte gelingen nur, wenn Land, Bund, Kommunen und Infrastrukturträger an einem Strang ziehen und ihre jeweiligen Möglichkeiten konsequent nutzen. Genau dafür bot die Mittelrheinkonferenz den richtigen Rahmen.
