Junge Union NRW fordert Aufbau einer Europäischen Armee
Um den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden, fordert die Junge Union NRW (JU NRW) die Mitgliedsstaaten der EU auf, sich ihrer außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung zu stellen. Neben kurzfristigen Maßnahmen zur Etablierung einer tragfähigen Waffenruhe und der humanitären Versorgung der Zivilbevölkerung soll demnach langfristig eine Europäische Armee aufgebaut werden. Dies geht aus einem Beschluss des „52. JU NRW-Tag“, der Landesdelegiertenversammlung der JU NRW, vom vergangenen Wochenende in Hückelhoven hervor.
„Seit 2011 sind wir täglich mit Berichten über das Elend in Syrien konfrontiert. Das gesamte menschliche Leid wird in Madaya und Aleppo deutlich, wo die Bewohner von der syrischen Regierung ausgehungert, mit chemischen Waffen bekämpft und von der Versorgung mit Wasser, Babynahrung sowie medizinischen Hilfsgütern abgeschnitten werden. Zeitgleich errichtet ISIS ein menschenverachtendes Terrorregime. Europa darf diesen eklatanten Verstößen gegen das Völker- und Kriegsrecht nicht länger tatenlos zusehen“, erläutert der Landesvorsitzende der JU NRW, Florian Braun, die Hintergründe der Forderungen. Die aktuell seitens USA und Russland verhandelte Waffenruhe sei nicht mehr als eine Momentaufnahme und entließe die EU nicht aus ihrer Verantwortung selbst zu handeln.
Die EU solle zeitnah Konzepte und Kapazitäten aufbauen, um Stabilität und Sicherheit in der europäischen Peripherie durchzusetzen. Neben der Fortführung des humanitären Einsatzes sei ein Stoppen der Bombardierung der syrischen Zivilbevölkerung oberste Priorität. Deshalb sei die Waffenruhe um Schutz- und Flugverbotszonen zu ergänzen. Um diesen und den weiteren verabschiedeten Forderungen des 10-Punkte-Papiers Nachdruck zu verleihen, brauche es eine Europäische Eingreifgruppe und langfristig, so Braun, gehe dabei „kein Weg an einer Europäischen Armee vorbei“, welche auch als Parlamentsarmee etabliert werden könnte.
„Es ist für Europa unwürdig, dass die EU nur Zaungast ist, während in ihrem direkten Umfeld Millionen Menschen auf der Flucht sind und Tausende ermordet werden. Wir fordern die Bundesregierung und die nordrhein-westfälischen Mitglieder im Europäischen Parlament dazu auf, alles in ihrer Macht stehende zu tun, damit die EU in die Lage versetzt wird, dem syrischen Bürgerkrieg im Zweifel auch militärisch ein Ende setzen zu können. Die syrische Zivilbevölkerung braucht unsere Hilfe“, so Braun abschließend.
