Digitalisierung so wie wir sie uns vorstellen

Am Mittwoch dem 13. September habe ich meinen ersten Redebeitrag vor dem Plenum des Landtags in Düsseldorf gehalten. Thema war ein Antrag der Grünen zur digitalen Wirtschaft NRWs. In meiner Rede halte ich ihnen den Spiegel ihrer Symbolpolitik während der rot-grünen Regierungszeit vor und skizziere unsere Ideen einer zielgerichteten Förderpolitik.

Eine erfolgreiche Digitalisierung ist von großer Bedeutung für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes NRW und für die Wettbewerbsfähigkeit der hier angesiedelten Unternehmen. Die Fraktion der Grünen hat hierzu einen Antrag mit dem Titel „Nordrhein-Westfälische Wirtschaft braucht konkrete Unterstützung bei der Digitalisierung anstatt wirkungslose Symbolpolitik“ eingebracht. Dieser lässt jedoch einen inhaltlichen Mehrwert vermissen und ist noch dazu gespickt mit falschen Aussagen. Denn wo die Grünen von angeblich Erreichtem sprechen, findet der fachkundige Leser lediglich einen Verweis auf die von Rot-Grün versprochenen aber nie vollendeten Maßnahmen – oder gar Verweise auf ambitionierte Ziele, die nie beschlossen wurden. Nun zu kritisieren, dass wir die beschlossenen Förderinstrumente in einem Jahr ergebnissoffen auf den Prüfstand stellen wollen, ist nicht nachvollziehbar.

Wir werden künftig ein besonderes Augenmerk auf die Sinnhaftigkeit von Förderprogrammen und die Wirksamkeit von Kollaborationsplattformen legen, um hochinnovativen Start-Ups sowie mittelständische Unternehmen tatsächlich zu helfen. Die neue Landesregierung hat hier mit dem Entfesselungspaket I bereits einen ersten Schritt getan. Weitere sollen und müssen folgen.

Hier das Video zu meinem fünfminütigem Redebeitrag in voller Länge: