Ein Rückblick

In einem Wahlkampf, der hart in der Sache, unserem Gegner gegenüber aber stets fair geführt wurde, konnten wir als CDU bei der Landtagswahl am 14. Mai die meiste Stimmen auf uns vereinen und anschließend mit der FDP einen progressiven Koalitionsvertrag verabschieden.

Dabei war dieser Wahlausgang zugegebenermaßen Anfang des Jahres noch nicht abzusehen. Nur mit der nötigen Portion Optimismus und Willenskraft konnte dieses großartige Wahlergebnis letztlich zustande kommen. Ich bin mir sicher, dass wir nun einen Ministerpräsidenten haben, dem es gelingen wird, die Interessen von Stadt und Land in Einklang zu bringen und der Wort halten wird in seinem Plan, NRW wieder nach vorne zu bringen.

Die Bilanz von Rot-Grün, besonders in den Bereichen Bildung, Wirtschaft und Innere Sicherheit war vernichtend. Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass wir hier die besseren Konzepte besitzen. Die anschließenden Koalitionsverhandlungen liefen zügig, geordnet und ergebnisorientiert. Es hat Spaß gemacht und es war eine spannende Erfahrung, in der Arbeitsgruppe „Digitalisierung“ für die CDU Nordrhein-Westfalen mitverhandeln zu dürfen. In meinen Augen haben die schnellen Verhandlungen vor allem eines gezeigt: CDU und FDP sind sich einig, gemeinsam unser Land wieder nach vorne zu bringen und die künftige gemeinsame Koalitionsarbeit wird auf einer soliden Basis vonstattengehen.

Als Armin Laschet Anfang Juli seine neue Landesregierung vorstellte nannte die Rheinische Post dieses Kabinett „so bunt wie NRW“. Und sie hat Recht: Die Minister und Staatssekretäre stammen aus den verschiedensten Regionen NRWs. Manche haben einen Migrationshintergrund, eine ist sogar parteilos. Die meisten Minister entstammen dem politischen Betrieb, andere dürfen ihre jahrelange Praxiserfahrung einbringen. Das ist eine spannende Zusammensetzung und ich bin sicher, dass dieses klug ausgewählte Kabinett das Beste für unser Land herausholen wird.

Der Digitalisierungsausschuss wurde in dieser Legislaturperiode erstmalig ins Leben gerufen und ich freue mich, dass so auf Landesebene diesem wichtigen Thema besondere Rechnung getragen wird. Die Gestaltung der digitalen Transformation ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Aufgrund meiner persönlichen Expertise und bisherigen beruflichen Erfahrung hat die CDU Landtagsfraktion mich für diesen Ausschuss zum Sprecher benannt. Für mich als junger, neuer Abgeordneter ist das ein großer Vertrauensbeweis seitens der Fraktion.

Die ersten Plenarsitzungen fanden bereits vor der Sommerpause statt. Wahlversprechen der CDU, zum Beispiel fortan keine Förderschule mehr zu schließen, wurden hier direkt umgesetzt.

In der sitzungsfreien Zeit bis Anfang September blieb hingegen wenig Zeit, sich zurückzulehnen. Stattdessen habe ich die wenigen Wochen dafür genutzt, einen tieferen Einblick in die Themen zu bekommen, für die ich in den nächsten Jahren zuständig bin. Nun ging es diese Woche gleich weiter. Mehr dazu erfahren Sie in meinem aktuellen Bericht aus Düsseldorf.