100 Tage NRW-Koalition
Die NRW-Koalition stellte in den ersten 100 Tagen die Weichen für Verbesserungen in den Bereichen Bildung, Wirtschaft und Innere Sicherheit. Mit diesen Plänen von CDU und FDP kann es unserem Bundesland gelingen, in den nächsten Jahren wieder auf die Spitzenplätze zu gelangen.
Seit etwas mehr als 100 Tagen ist die schwarz-gelbe Koalition in Nordrhein-Westfalen nun im Amt. Sicherlich konnten wir in dieser kurzen Zeit nicht alle Probleme lösen, auf die wir in unserem Wahlkampf aufmerksam gemacht haben. Trotzdem haben wir in diesen 100 Tagen einige wichtige Weichenstellungen vorgenommen: Unser erstes Entfesselungspaket befreit die Wirtschaft, aber auch die Verwaltung, die Pflege oder das Ehrenamt von unnötiger Bürokratie. Eine halbe Milliarde Euro fließt ab sofort in die frühkindliche Bildung, um sicherzustellen, dass keine KiTa schließen muss. Wir haben schon im September mehr Polizeipersonal eingestellt, als es von der Vorgängerregierung geplant war. Das sind nur drei von vielen Beispielen dafür, wie wir die Wirtschaft, die Bildung und die innere Sicherheit – unsere drei Kernthemen im Wahlkampf – stärken wollen. Dafür haben uns die Bürgerinnen und Bürger gewählt und dafür setzen wir uns auch weiterhin ein.
Zur Wirtschaft gehört untrennbar das Thema Digitalisierung, das auch in unserem Alltag einen immer größer werdenden Platz einnimmt. Ich freue mich, dass ich dieses Thema als Sprecher der CDU-Fraktion bearbeiten kann. Auch hier haben wir in den letzten Monaten einige Fortschritte erreichen können: NRW soll zum attraktivsten Standort für Gründerinnen und Gründer werden. Die von uns in den ersten 100 Tagen ergriffenen Maßnahmen ebnen den Weg dafür. Wir finden, Digitalisierung soll in allen Politikfeldern vonstattengehen, in der Bildung, der Wirtschaft, den Medien, und auch in der Sicherheit. Dazu wird dem Landtag in den kommenden Monaten eine umfassende Digitalstrategie vorgelegt.
Die ersten 100 Tage der Koalition zeigen, dass die Koalition aus CDU und FDP gut funktioniert. Das Tempo, das wir an den Tag legen, werden wir beibehalten. Ich bin mir sicher, dass wir unser Bundesland so wieder nach vorne bringen können.
