Merkel folgt JU NRW Forderung
Mit über 100 Delegierten und Gästen sind wir aus Nordrhein-Westfalen am vergangenen Wochenende nach Dresden gereist, um uns dort auf dem Deutschlandtag der Jungen Union für unsere Anliegen stark zu machen. Als Landesvorsitzender der JU freue ich mich, dass wir unseren Interessen als stärkste Delegation innerhalb des Bundesverbandes Gehör verschaffen konnten.
Das Ergebnis der Bundestagswahl hat auf dem Deutschlandtag der Jungen Union am vergangenen Wochenende in Dresden für Gesprächsstoff gesorgt. Fest steht: Die Union hat wieder einen Regierungsauftrag erhalten. Der Verlust von 7 Prozentpunkten bei CDU und gar 10 Prozentpunkten bei CSU im Vergleich zu 2013 geben aber erheblichen Anlass zur Diskussion und Aufarbeitung.
Dass die Gespräche zwischen Union, FDP und den Grünen nun nicht einfach werden, steht außer Frage. Ein Koalitionsvertrag beruht auf Kompromissen, auf dessen Basis Regierungsentscheidungen getroffen werden sollen. Dabei das eigene politische Profil zu wahren, wird für alle beteiligten Parteien eine Herausforderung. Als Junge Union NRW haben wir in Dresden inhaltliche Eckpfeiler festgezurrt (zur Dresdner Erklärung).
Außerdem haben wir eine breite Beteiligung aller Mitglieder rund um die Abstimmung über den Koalitionsvertrag gefordert, unter anderem mindestens einen Bundesparteitag. Bundeskanzlerin Merkel schloss sich unserer Forderung an: "Ich unterstütze die Erwartung, dass wir eine vielleicht existierende Koalitionsvereinbarung dann auf einem Parteitag diskutieren und verabschieden", sagte sie in ihrer Rede am Samstag. An die neue Regierung haben wir als Junge Union den Anspruch, dass sie vor allem die Themen Bildung, Familie und Digitalisierung vorantreibt.
In meinen Wortbeiträgen gegenüber Angela Merkel und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt machte ich zudem deutlich, dass Differenzen zwischen CDU und CSU zwar bestehen dürfen, aber in Rahmen eines Bundestagswahlkampfes ein einheitliches Wahlprogramm zukünftig zwingende Voraussetzungen sein muss. In meiner Analyse machte ich diese Zerrissenheit der vergangenen Monate für den Vertrauens- und Stimmenverlust verantwortlich.
