Expertengespräch zur Digitalisierung bringt Politik und Praxis zusammen
Wie wichtig der Landesregierung digitale Themen sind, hat schon die Einrichtung des Ausschusses für Innovation und Digitalisierung zu Beginn der Legislaturperiode gezeigt. Seitdem nimmt das Thema Fahrt auf, was zuletzt das Expertengespräch der CDU-Fraktion zum Thema Digitalisierung Mitte März unter Beweis gestellt hat: 150 Gäste, darunter Experten aus den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Arbeit, Gesundheit, Sicherheit und Recht waren der Einladung von Fraktionsvorsitzenden Bodo Löttgen und mir, in meiner Funktion als Sprecher der CDU-Fraktion für Innovation und Digitalisierung, in den Landtag gefolgt, um über die künftige Digitalstrategie der Landesregierung zu diskutieren.
Ziel des Expertengespräches war es vor allem, Anregungen für die parlamentarische Arbeit mitzunehmen, um sie bestmöglich in die Digitalstrategie der Landesregierung einfließen zu lassen: Wir wollen eine gute Digitalstrategie für Nordrhein-Westfalen entwickeln. Digitalisierung in all ihren Facetten reicht in alle Lebensbereiche hinein und verbindet sie: von der Bildung, über die Arbeit bis zum sozialen Miteinander. Deshalb ist es wichtig, dass die Politik verlässliche und intelligente Rahmenbedingungen schafft. Ich freue mich, dass wir an diesem Abend wichtige Impulse für die Zukunft bekommen haben, um die Auswirkungen der Digitalisierung als Chance für unser Land zu begreifen und zu gestalten.
Nach Ansicht der Experten würden Qualifizierung und Weiterbildung im Bereich Arbeit wesentlich an Bedeutung gewinnen. Schulen dürften Bildung nicht als Lernen mit neuen Medien, sondern als fächerübergreifendes neues Lernen mit Medien begreifen. Auch das Gesundheitssystem könne von den Chancen der Digitalisierung profitieren, obwohl es bisher einen niedrigen Digitalisierungsgrad aufweise. Im Industrieland Nr. 1 NRW sei vernetzte Logistik und Mobilität ein Schlüssel zum Erfolg, jedoch dürfte bei allen Chancen der Blick auf die Risiken nicht fehlen: Cybercrime erfordere eine schlagkräftige Antwort in der Strafverfolgung, um persönliche Freiheiten im Netz zu sichern.
Die Landesregierung hatte angekündigt, im Sommer eine umfassende Digitalstrategie vorzulegen. Das Fundament dafür wurde mit dem Koalitionsvertrag bereits geschaffen. Die inhaltliche Ausgestaltung liegt nun in der Hand der Regierungsfraktionen. Die CDU-Fraktion hat dazu auf ihrer Klausurtagung in Oberhausen ein Positionspapier beraten, das in der vergangenen Fraktionssitzung final verabschiedet wurde.