Rede im Plenum

Sie leisten einen Beitrag zum Breitbandausbau - vor allem in ländlichen Regionen - und stärken das bürgerschaftliche Engagement: Bürgerbreitbandprojekte bekommen bald mehr Unterstützung durch das Land NRW.

Noch immer verfügen besonders ländliche Regionen in Nordrhein-Westfalen nur über eine unzureichende Breitbandverfügbarkeit. Für eine Gesellschaft, die sich immer weiter digitalisiert, ist der Zugang zu schnellem Internet jedoch unverzichtbar. Das ist nicht nur für Unternehmen, sondern auch für private Haushalte ein Standortfaktor. An erster Stelle setzen wir auf den freien Wettbewerb im Ausbau. Wo ein Ausbau eigenwirtschaftlich nicht möglich ist, braucht es Förderung. Einen entscheidenden Beitrag für einen kostengünstigeren und zügigen Ausbau leisten auch Bürgerbreitbandprojekte.

Für die Förderung von BBP, in denen sich Bürger zusammenschließen, um den Breitbandausbau vor Ort selbst in die Hand zu nehmen, hat die NRW-Koalition bereits mit dem Haushalt 2018 600.000 Euro bewilligt. Nun haben wir der Landesregierung konkrete Hinweise gegeben, wie die Förderung vollzogen werden soll.

Für die NRW-Koalition stehen die unbürokratische Förderung von Materialkosten sowie ein Wissenstransfer durch Breitband.NRW im Mitelpunkt. Der entsprechende Antrag wurde in dieser Plenarwoche mit einer Mehrheit durch CDU und FDP verabschiedet.