Seit einem Jahr vertrete ich den Wahlkreis Porz und Kalk-Ost im Landtag
Am 14. Mai 2017 um 18 Uhr war klar: Die CDU hat die Landtagswahl in NRW gewonnen. Noch bis nach 23 Uhr musste ich warten, bis feststand: Auch ich persönlich habe meinen Wahlkreis „erobert“. Seitdem konnten wir in der Koalition mit der FDP viele Themen angehen und wichtige Verbesserungen erreichen. Auch ich persönlich habe in diesem Jahr eine Menge spannender Arbeit hinter mir und viel gelernt. Gleichzeitig ist mir bewusst, dass noch viel Arbeit vor mir und der NRW-Koalition liegt, um unser Land dahin zu bringen, wo es hingehört: An die Spitze der deutschen Bundesländer.
Um dieses Ziel zu erreichen, haben wir bereits wichtige Maßnahmen getroffen. So haben wir NRW durch den Nachtragshaushalt 2017 auf den Weg seriöser, ehrlicher und transparenter Haushaltspolitik zurückgebracht. Zudem kam mit dem Haushalt 2018 die „Schwarze Null“. Damit ist dies der erste geplante Landeshaushalt seit 1973 ohne neue Schulden.
Wir schaffen mehr Sicherheit durch die Aufstockung des Personals der Polizei und ihrer Ausrüstung. Pro Jahr werden nun 500 zusätzliche Verwaltungsassistenten und 2300 neue Polizeibeamte eingestellt. Mit dem Sicherheitspaket I geben wir den Sicherheitsbehörden die Möglichkeiten, die sie im Ernstfall brauchen. So können sie nun auf mehr Videoüberwachungen und die strategische Fahndung zurückgreifen.
Außerdem wurden mit den Entfesselungspaketen wichtige Schritte zur Verringerung der Bürokratie in unserem Bundesland unternommen. Dazu zählen beispielsweise die Einführung von mehr verkaufsoffenen Sonntagen und die Ermöglichung voll-elektronischer Gewerbeanmeldung, um vor allem Gründer zu unterstützen.
Des Weiteren legen wir mit dem GigabitMasterplan.NRW den Grundstein für schnelles Internet in ganz NRW und treiben somit die Digitalisierung voran. So soll NRW bis 2025 flächendeckend mit Gigabit-Netzen versorgt sein, wobei Gewerbegebiete, Schulen und andere öffentliche Einrichtungen oberste Priorität haben. Den Weg zur digitalen Zukunft des Landes ebnen wir mit Investitionen in Höhe von sieben Milliarden Euro, wobei allein mindestens fünf davon in den Ausbau der digitalen Infrastruktur fließen. Um den Kommunen die Umsetzung dieser Mittel zu erleichtern wird in jedem Regierungsbezirk eine Geschäftsstelle des Landeskompetenzzentrums Gigabit.NRW eingerichtet. Gleichzeitig werden Bürgerbreitbandprojekte durch Wissenstransfer unterstützt, um diesen Projekten den Ausbau der Breitbandnetze in ihren Heimatregionen zu erleichtern. Damit Behördengänge künftig schneller und einfacher zu erledigen sind, bedarf es auch einer Digitalisierung der Verwaltung. Dazu gibt es in NRW nun fünf Modellregionen, die verschiedene Konzepte erproben und unser Bundesland auf den Weg zum Vorreiter in diesem Gebiet bringen sollen.
Darüber hinaus vollziehen wir die dringend notwendige Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren und retten Kitaträger mit einem Sofortprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro, um die Bildung unsere Kinder und damit die Zukunft NRWs zu sichern. Damit wird noch einmal klar: Wir haben bereits viel geschafft, aber auch noch viel vor.
