Diskussion über Digitalpolitik beim Sommerfest des Verbands kommunaler Unternehmen

Was erwartet die NRW-Koalition von der Kommunalwirtschaft mit Blick auf das Ziel, NRW bis 2025 flächendeckend mit Gigabitanschlüssen auszustatten? Um diese und andere Fragen drehte sich der Turbotalk zum Thema Digitalpolitik beim Parlamentarischen Sommerfest des Verbands kommunaler Unternehmen e.V. am 6. Juni in Düsseldorf. Als Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Digitalisierung nahm auch ich unter der Moderation von NetCologne Geschäftsführer Timo von Lepel daran teil.

Zu den zentralen Inhalten der Diskussion gehörte  das Bundesförderprogramm des Bundes, Anreize zum eigenwirtschaftlichem Ausbau und der GigabitMasterplan.NRW der Landesregierung. In diesem ist unter anderem die Aufstockung des Kompetenzzentrums Gigabit.NRW in allen Bezirksregierungen formuliert, aber auch beispielsweise die Vorlegung von Aktionsplänen für schnelles Internet in Gewerbegebieten, Schulen und öffentlichen Einrichtungen. Diese haben für uns Priorität – genauso wie „Glasfaser first“ für eine nachhaltige Förderung. Dafür investieren wir in den kommenden Jahren sieben Milliarden Euro in die Digitalisierung und davon fünf in den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen.

Der einladende Verband kommunaler Unternehmen ist die Interessenvertretung der kommunalen Versorgungs- und Entsorgungswirtschaft. Die kommunalen Unternehmen leisten beim Breitbandausbau wichtige Unterstützung. Rund 140 der 1458 Mitgliedsunternehmen des VKU engagieren sich bereits im Breitbandausbau und versorgen so ungefähr 6,3 Millionen Kunden mit Breitbandinfrastruktur.