Gleich drei Reden habe ich in dieser Plenarwoche zur digitalen Zukunft unseres Bundeslandes gehalten. Im Mittelpunkt standen unsere Digitalstrategie und die Digital Hubs.

Nordrhein-Westfalen digitaler zu machen, ist einer der zentralen Punkte im Koalitionsvertrag. Seitdem CDU und FDP die Regierung bilden, ist schon vieles umgesetzt worden: 1000x1000 Gründerstipendium, Digitale Modellregionen, Unterstützung für Bürgerbreitbandprojekte und Gigabit-Geschäftsstellen in jeder Bezirksregierung, um nur wenige Beispiele zu nennen. Damit sind wir schon weit, aber noch lange nicht am Ende.

Rede zur Digitalstrategie.NRW

Einen wichtigen Meilenstein bildet die Digitalstrategie NRW, die auch das Thema meiner ersten Rede am Mittwoch war. Im Juli dieses Jahres hat die Landesregierung den ersten Entwurf ihrer Digitalstrategie vorgestellt. Zwischen August und Oktober haben wir Expertinnen und Experten sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben, sich über ein Online-Portal an der Entwicklung der Strategie zu beteiligen und eigene Ideen einzubringen. Wir wollen keine Top-Down-Politik und suchen daher gezielt den Austausch. Vor wenigen Wochen fand dann eine große Digitalkonferenz statt, auf der mit Vertretern aus der Wissenschaft, der Wirtschaft und aus Verbänden über Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen diskutiert wurde.

Diese Woche haben wir im Plenum noch weitere Schnittstellen zu unserer Strategie hinzugefügt, die die Basis für die weitere Digitalpolitik in NRW bilden soll:

• Schnittstelle Mensch-Device: Voraussetzung für eine innovative und digitalisierte Zukunft ist, dass der Mensch mit Algorithmen, Digitalisierung und Endgeräten umgehen kann.
• Schnittstelle Nutzer-Unternehmen: Jeder Nutzer muss über seine Daten bestimmen können. Gleichzeitig dürfen wir Geschäftsmodelle nicht dadurch einschränken, dass wir Datenverarbeitung vom Grundsatz verbieten.
• Schnittstelle Bürger-Staat: Der Bürger hat einen Anspruch, mit einem modernen Staat auf sichere Art und Weise zu kommunizieren. Mit einem Open-Data-Gesetz wollen wir dafür Sorge tragen, dass die Landesverwaltung Vorreiter für eine Kultur von offenem Austausch und Kooperation werden kann. Außerdem wollen wir Blockchain-Anwendungspiloten für einen zukünftigen Einsatz in der Verwaltung in den Blick nehmen.

Bessere Vernetzung von Digital-Hubs

Die sogenannten DWNRW-Hubs wurden ins Leben gerufen, um Startups zu unterstützen und mit Mentoren, Unternehmen und Investoren zu vernetzen. Zudem sind sie wichtige Impulsgeber für Innovation bei etablierten Unternehmen in NRW und leisten damit einen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft. Nachdem die Hubs in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Köln, Münster und in Essen nun zwei Jahre bestehen, ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Wir stellen fest: Alle Hubs haben je nach ihrer Region verschiedene Erfahrungen gemacht und standen vor unterschiedlichen Herausforderungen. Die Branchenanforderungen hinsichtlich der Digitalisierung und das, was an Infrastruktur, Partnern, Inkubatoren und Coworking-Spaces schon vorhanden ist, ist im Land unterschiedlich stark ausgeprägt. Dem müssen die Hubs gerecht werden. Ich habe in meiner Rede deutlich gemacht, dass wir den Hubs die nötigen Freiheiten für flexible Antworten und eigene Profile geben müssen. Sie sollen sich zu Digitalagenturen weiterentwickeln, um als Mittler zu dienen. Nicht in Konkurrenz zu den Angeboten von Kammern, Verbänden, Hochschulen und Privaten, sondern ergänzend. Zukünftig wollen wir dahin kommen, dass auch das Bonner StartUp vom Handwerksbetrieb in Münster profitieren kann und umgekehrt.