Reise der nordrhein-westfälischen CDU-Landtagsabgeordneten
Die sitzungsfreie Zeit nach Pfingsten nutzten die Abgeordneten der CDU im nordrhein-westfälischen Landtag für eine Fraktionsreise auf die irische Insel. Im Rahmen der Reise vom 12. bis 15. Juni 2019 besuchten wir sowohl die Republik Irland als auch den nordirischen Teil des Vereinigten Königreichs.
Zu meinen persönlichen Highlights der Reise gehörten unser Besuch im nordirischen Parlamentsgebäude sowie der Besuch der Deutschen Botschaft. So beeindruckend das Stormont-Gebäude ist, in dem sich das Parlament befindet, so bedrückend ist die Tatsache, dass dort bereits seit 2017 aufgrund der Konflikte zwischen verschiedenen Parteien keine mehrheitsfähige Exekutive mehr eingesetzt werden konnte. Somit ist auch das Parlament zum jetzigen Zeitpunkt handlungsunfähig.
Unter anderem behandelten wir auch dieses Thema bei unserem Gespräch mit der deutschen Botschafterin in Irland, Deike Potzel. Bestimmend waren daneben Gespräche über den BREXIT und die Möglichkeit eines Wiederaufflammens des Konflikts an der inner-irischen Grenze. Gerade die sogenannten Friedensmauern in Belfast und anderen nordirischen Städten, die bis heute die Wohngebiete von Republikanern und Unionisten trennen, verdeutlichen, dass der Konflikt noch immer aktuell ist. Die große Sorge der Europäer, dass es wieder zu einer festen Grenze in Irland kommt, bekommt vor Ort eine beinahe spürbare Aktualität.