Zum Auftakt der Reihe „Politische Dialoge“ habe ich als Gast beim Verband DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK über die Digitalisierungsstrategie für NRW und die bisherigen digitalpolitischen Erfolge der NRW-Koalition berichtet.
Digitalisierung ist und bleibt das aktuelle politische und soziale Thema. Das sieht die Regionalgruppe Düsseldorf des Verbands DFK genauso, weshalb sie mich zum Auftakt ihres neuen Polit-Talks „Politische Dialoge“ zum Thema Digitalisierung und Innovation in den Düsseldorfer Industrieclub eingeladen hat. Gründe zum Reden gab es bei den Themen schließlich genug.
In meiner einführenden Einordnung wies ich darauf hin, dass Digitalpolitik immer innovativ sein muss. Wir Politiker müssen kreativer und vernetzter agieren. Denn Digitalpolitik muss immer wieder an die bestehenden Realitäten und auch technischen Fortschritte angepasst werden.
Aus dieser Einschätzung erwächst auch die Erarbeitung der Digitalstrategie für Nordrhein-Westfalen, die Digitalminister Pinkwart im April 2019 vorstellte. So hat die Landesregierung dem im Juli 2018 vorgestellten Entwurf mit Experten, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern in einem breiten Beteiligungsprozess online und in Veranstaltungen diskutiert. Gerade die Öffentlichkeitsbeteiligung, der ressortübergreifende Anspruch der Strategie und die kontinuierliche Fortschreibung unterstreichen den Anspruch, Digitalisierung als sich kontinuierlich entwickelndes Querschnittsthema zu sehen.
Bei meiner Rede sowie der anschließenden Diskussion lagen vor dem digitalpolitischen Hintergrund insbesondere Wirtschaft, Breitbandausbau und Bildung im Fokus. So konnte ich beispielsweise das erfolgreiche Gründerstipendium 1000x1000 als auch die Planungen von bis zu zwei Urlaubssemstern für Gründer als Fortschritte präsentieren, die konkret auf Erwartungen der Wirtschaft antworten und den Gründergeist im Land entfachen. Bei allen Erfolgen ist aber auch klar, dass noch ein gehöriges Stück Arbeit vor uns als NRW-Koalition liegt. Deshalb sind 44 konkrete Ziele in der Digitalisierungsstrategie formuliert. Wir sind ambitioniert und scheuen nicht, uns an diesen Zielen messen zu lassen.
Für einen Politiker ganz untypisch wurde ich zum Abschluss der Veranstaltung gefragt, welche Forderungen ich an die Wirtschaft habe. Die für mich wichtigste Forderung kann ich sowohl der Wirtschaft als auch allen Bürgerinnen und Bürgern geben: Seien Sie laut in Ihren Forderungen und bringen Sie sich ein!
