Am Donnerstag hat der Landtag über die steuerliche Forschungsförderung von Unternehmen debattiert. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, was uns als NRW-Koalition dabei wichtig ist: Vor allem für KMU die Rahmenbedingungen schaffen, dass sie aktiv an Innovationen forschen können.

Die Innovationsfähigkeit von Unternehmen entscheidet darüber, wie erfolgreich sie in Zukunft sein werden. Schon heute unterstützt die NRW-Koalition kleine und mittlere Unternehmen zum Beispiel mit Digitalisierungsgutscheinen und -assistenten dabei, innovative Potentiale zu heben. Ein weiterer Baustein, um Innovationen zu fördern, sind steuerliche Anreize und somit Erleichterungen im Unternehmenssteuerrecht. Die CDU-geführte Bundesregierung hat dazu nun eine Gesetzesinitiative vorgelegt, basierend auf einer Bundesratsinitiative der NRW-Koalition im Sommer 2018.

In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass die steuerliche Forschungsförderung ein entscheidender Baustein sein kann, um kleine und mittlere Unternehmen bei Investitionen in Forschung und Entwicklung zu unterstützen. Deshalb haben wir Vorschläge vorgelegt, wie der Gesetzentwurf auf Bundesebene noch wirkungsvoller gestaltet werden kann. Es ist uns besonders wichtig, auch eine Auftraggeberförderung zu ermöglichen – bislang Fehlanzeige im Gesetzentwurf. Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen müssen Entwicklungsarbeiten immer wieder auslagern, da sie selbst die gewünschte Forschungsexpertise nicht im eigenen Kleingefüge abbilden können. Diese Auftragsforschungen sollen unter die steuerliche Förderung fallen, da die auftraggebenden Unternehmen in jedem Fall das wirtschaftliche Risiko tragen. Außerdem versprechen wir uns davon positive Impulse zur stärkeren Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Eine Bindung an eine bestimmte Unternehmensgröße sowie an eine bestimmte Gewinnsituation lehnen wir ab, damit zum Beispiel auch Startups davon profitieren können.