Junge Gruppen der NRW-Koalition im Gespräch mit Familien- und Integrationsminister Joachim Stamp
Zu einem Gespräch mit Minister Joachim Stamp traf sich die Jungen Gruppen der NRW-Koalition am 13. November im Landtag am Rande des Plenums, um in lockerer Atmosphäre über die Kinder-, Familien-, Flüchtlings- und Integrationspolitik zu diskutieren. Eingeladen hatten die beiden Vorsitzenden der Jungen Gruppen der CDU und FDP – meine Amtskollegin Franziska Müller-Rech und ich.
Thematisch diskutierten wir mit dem Minister insbesondere über die Erziehungspolitik sowie das Thema Kitas und das neue Kinderbildungsgesetz, kurz KiBiz. Mit der Novelle des KiBiz investieren Landesregierung und NRW-Koalition massiv in die qualitative Verbesserung frühkindlicher Bildung. So werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 jährlich rund 1,3 Milliarden Euro zusätzlich an Landes-, kommunalen und Bundesmitteln für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung gestellt. Das Gesetz sieht neben der Qualitätssteigerung eine Platzsaubaugarantie vor, wodurch jeder notwendige zusätzliche Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort bewilligt und investiv gefördert wird. Weiterhin werden Familien ab den Jahr 2020/21 mit einem zusätzlichen beitragsfreien Kindergartenjahr entlastet, wobei die dadurch entstehenden Kosten den Kommunen vollumfänglich erstattet werden.
Das Gespräch mit Minister Stamp war die zweite Ausgabe der von mir als Vorsitzendem der Jungen Gruppe der CDU-Landtagsfraktion ins Leben gerufenen Reihe „Pizza & Politik“. Sinn und Zweck der Veranstaltungen ist es, verschiedene Landesminister exklusiv für ein Gespräch mit den jungen Abgeordneten zu gewinnen, um mit ihnen in lockerer Atmosphäre bei Pizza und Getränken über Themen aus ihren jeweiligen Ressorts aus junger Perspektive zu diskutieren. Deshalb standen insbesondere Anregungen aus den Wahlkreisen, Fragen zu den Themen Erziehung und Betreuung sowie die Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Land bei der Integration im Vordergrund.