In meiner Rede zu einem Antrag der SPD, der die Digitale Teilhabe behandelt – oder das zumindest sollte – ,habe ich dezidiert Stellung zu den Themen Breitbandausbau, Bildung und Weiterbildung sowie der Enquete Kommission zur digitalen Transformation der Arbeit Stellung bezogen und die Fortschritte im Land herausgearbeitet.

Beim Breitbandausbau zeichnet sich eine klare Tendenz ab. Bezüglich des jahrelangen Ziels von 50 Mbit/s verzeichnet die NRW-Koalition einen deutliche höheren Zuwachs in der Versorgungsquote pro Jahr (5,0%) im Vergleich zur Vorgängerregierung (3,5%). Dass der Glasfaserausbau angeblich deutlich zu langsam voranschreitet ist auch in diesem Fall lediglich hohle Kritik, da die NRW-Koalition die erste war, die den Anspruch formulierte alle Schulen und Gewerbegebiete gigabitfähig zu machen. Klar ist auch, dass das nicht übermorgen abgeschlossen sein wird. Dank der Landesregierung sind aber mittlerweile 900 Millionen Euro Fördergelder des Bundes für NRW-Ausbauprojekte beschieden worden.

Wir setzen auf die Mittel aus dem Digitalpakt, um Unterricht und Schulen zu modernisieren. Gleichzeitig wurden seit 2017 bereits Lehrpläne und der Medienkompetenzrahmen überarbeitet sowie Pläne für Lehrerfortbildungen beschlossen. Als weiteren Schritt hat Bildungsministerin Gebauer diesen Monat angekündigt, Informatik als Pflichtfach an allen weiterführenden Schulformen einzuführen.

Vielleicht wurde dieser Antrag nur gestellt, weil die SPD-Fraktion erst wenige Tage zuvor eine Kampagne „sozial digital“ gestartet hat. Während die SPD Weiterbildung noch als „Schlüssel“ in der dazu veröffentlichten Pressemitteilung beschreibt, taucht davon nichts im Antrag auf. Die zugehörige Homepage zeigt noch dazu nur eine leere Seite. Es stimmt: Das lässt mich ratlos zurück.