Austausch mit Jungem Wirtschaftsrat NRW
Am 22. April hatte der Junge Wirtschaftsrat unter dem Vorsitz von Janine Jaensch die Junge Gruppe der CDU-Landtagsfraktion, deren Vorsitzender ich bin, zum Videogespräch geladen. Dabei ging es hauptsächlich um die Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft, die Landes- und Bundesregierung im Zuge des Pandemie-Lockdowns zügig auf den Weg gebracht haben.
So berichtete ich etwa vom NRW-Rettungsschirm mit dem historisch einzigartigen Volumen von 25 Milliarden Euro. Darin enthalten sind unter anderem die Soforthilfemaßnahmen für Unternehmen. Zusätzlich zu den Hilfen für Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten, die von der Bundesregierung zur Verfügung gestellt werden, stockt das Land NRW die Maßnahmen nochmals für größere Unternehmen auf. So können Firmen mit bis zu 50 Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen einen Sofortzuschuss von 25.000 Euro beantragen. Erste Zahlen zeigen, dass diese Hilfe sehr gut angenommen wird und auch die Rückmeldungen der Vertreter des Jungen Wirtschaftsrats bestätigten dies. Sie lobten außerdem die schnelle Umsetzung der Maßnahmen und die rasche und unkomplizierte digitale Beantragung und Auszahlung des Geldes. Hier zeigt die Verwaltung, dass sie unbürokratisch und flexibel arbeiten kann.
Mit dem nordrhein-westfälischen Pandemie-Gesetz hat die Landesregierung zudem die Grundlage für eine erfolgreiche und effiziente Bekämpfung der Corona-Pandemie in unserem Land gelegt. Wie meine Kolleginnen und Kollegen und ich betonten, muss und sollte die Politik derzeit auf Sicht fahren, um kurzfristige Änderungen der Lage schnell berücksichtigen und auf diese reagieren zu können.
Ich bin zufrieden, dass wir in diesem Austausch viele Fragen und Anregungen klären und erörtern konnten. Die positiven Rückmeldungen und das Lob der Unternehmerinnen und Unternehmer sind für mich und meine Kolleginnen und Kollegen Ansporn, die bisherige erfolgreiche Arbeit weiter fortzusetzen.