Aktuelle Stunde zur Leverkusener Brücke
Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich in einer Plenarsitzung im April im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit den neuesten Entwicklungen rund um das Bauprojekt der Leverkusener Brücke beschäftigt. Verkehrsminister Hendrik Wüst legte dabei den Sachstand und die Gründe für die Kündigung des Vertrags mit der bisher zuständigen Baufirma dar.
Der Grund für die am 24. April 2020 erfolgte Vertragskündigung seitens des Landes waren Bauteilmängel an der neuen Brücke. Verantwortlich dafür ist ein chinesisches Unternehmen, das die Stahlteile für die von der Landesregierung mit dem Bau der Brücke beauftragte Baufirma, die Porr AG, produzierte. Ein direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Land und dem chinesischen Unternehmen bestand nicht. Die Porr AG hatte aufgrund der Kriterien der Ausschreibung, die noch von der rot-grünen Vorgängerregierung initiiert wurde, im Jahr 2017 den Zuschlag für den Neubau der Leverkusener Brücke erhalten.
Laut des zuständigen Prüfingenieurs drohte der neuen Brücke aufgrund der Mängel der Bauteile schnell eine vergleichbare Situation, wie sie zuletzt bei der alten Brücke vorzufinden war. Man hätte bei der neuen Brücke von Beginn an die gleichen Unsicherheiten bezüglich des Zustands, wie beim alten Bauwerk und hätte diese daher permanent überwachen müssen. Minister Wüst stellte klar, dass wir solche Mängel nicht akzeptieren können. So muss die Brücke zwar schnellstmöglich errichtet werden, dies darf jedoch nicht auf Kosten der Sicherheit und Qualität geschehen. Nicht zuletzt soll die Brücke außerdem eine Lebensdauer von 80 Jahren haben, die bei den vorherrschenden Mängeln im Falle eines Weiterbaus mit dem bis letzte Woche tätigen Bauunternehmens nicht gewährleistet werden könnte.
Für die Landesregierung und die NRW-Koalition steht fest: Wir wollen keine reparierte Brücke, sondern eine neue Brücke. Daher ist die Kündigung des Bauvertrags seitens des Landes und eine Neuausschreibung der richtige Weg.
Da es sich bei der Leverkusener Brücke um eines der wichtigsten Infrastruktur-Projekte unseres Landes handelt, soll der Neubau schnellstmöglich geschehen. Nach derzeitigem Stand wird die Fertigstellung des ersten Brückenbauwerks bis September 2023 vollzogen sein. Um einen zügigen Bau zu gewährleisten wird eine zeitnahe Neuausschreibung, die Möglichkeit von Bonuszahlungen und die Einrichtung von Zwischenfristen sowie Vertragsstrafen angestrebt.
