Als digitalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion NRW habe ich mit Staatsministerin Dorothee Bär MdB im Rahmen eines Insta-Live über die digitale Zukunft Deutschlands gesprochen.
Seit nun knapp einem Jahr sind wir fast täglich von Video-Konferenzen, Home-Office, Home-Schooling und digitalen Formaten umgeben. Digitalisierung gehört mehr und mehr zum Alltag dazu. Grund genug für einen Austausch mit der Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragten der Bundesregierung für Digitalisierung. Als ersten Punkt sprachen Dorothee Bär und ich über die Digitalisierung der Verwaltung. Wie kann man zum Beispiel Behördengänge durch digitale Antragsstellung vereinfachen? Bei dem Wandel hin zu einer digitalen Verwaltung ist es laut Dorothee Bär besonders wichtig, auf eine Abbildung der Lebensrealität zu achten. Zur Priorisierung, welcher Antrag und Prozess zuerst digitalisiert wird, gibt es Bund-Länder-Tandems. Jedes Land kümmert sich stellvertretend zusammen mit den Bund um ein ausgewähltes Thema – die Ergebnisse werden anschließend bundesweit übernommen.
Die Rufe nach einem eigenen Digitalministerium werden lauter. Egal wie sich die Bundesregierung zukünftig aufstellt, ist Dorothee Bär allerdings davon überzeugt, dass Digitalisierung ein Querschnittsthema ist, das alle Ministerien gleichermaßen betrifft. Jedes Ministerium solle sich als Digitalministerium verstehen.
Ein zentrales Element der Digitalisierung ist der flächendeckende Breitbandausbau. Zweifel innerhalb der Bevölkerung bezüglich des Ausbaus der 5G-Netze müsse man mit gezielter Aufklärung entgegenwirken. Die Initiative „Deutschland spricht über 5G“ ist ein Zusammenschluss verschiedener Ministerien mit der Bundesnetzagentur und dem Bundesamt für Strahlenschutz. Sie soll durch sachliche Information und gezielte Aufklärung Vorurteile und Ängste abbauen.
Weitere Informationen erhalten Sie hier unter Deutschland spricht über 5G. Mein 30-minütiges Gespräch mit Staatsministerin Dorothee Bär können Sie auf der Instagram-Seite der CDU-Landtagsfraktion NRW auch nachträglich ansehen.
