Über die Ausgestaltung eines zukünftigen Digitalministerium auf Bundesebene und dessen Leistungsspektrum habe ich gemeinsam mit der Digitalkommission der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) der CDU und anderen Digitalpolitikern diskutiert.

CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat ein klares Ziel für unser Land: ein Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland. Um die Potentiale der Digitalisierung zu nutzen, plant die CDU ein eigenständiges Digitalministerium auf Bundesebene. Zu diesen Überlegungen lud mich die Digitalkommission der MIT zu einem Online-Meeting ein, um über mögliche Ausgestaltungskonzepte für ein Digitalministerium auf Bundesebene zu sprechen. Weitere Referenten waren Judith Gerlach, bayerische Staatministerin für Digitales, und Hartmut Honka, Sprecher für Digitales und Datenschutz der hessischen CDU-Landtagsfraktion.

In meinem Vortrag berichtete ich über die Aufgabenverteilung in Nordrhein-Westfalen. Seit dem Regierungswechsel 2017 hat die NRW-Koalition aus CDU und FDP einen Fokus auf die Digitalisierung gelegt und sie als eigenständiges Ressort im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie verankert.

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