Was die Opposition als Generalabrechnung mit der Digitalisierungs- und Innovationspolitik von Landesregierung und NRW-Koalition geplant hatte, nutzte ich für eine Gesamtbilanz unserer Arbeit – und diese kann sich sehen lassen.

Große Anfragen sind ein Instrument der Opposition im Parlament, um eine größere Zahl von Fragen zu einem Thema an die Landesregierung zu stellen. Diese hat daraufhin drei Monate Zeit, die Fragen zu beantworten. Auf Antrag der Fragesteller können Anfragen und Antworten im Plenum beraten werden. Unter dem Titel „Digital First oder NRW Second – Wie ist die schwarz-gelbe Digitalisierungsbilanz?“ hatte die Fraktion der Grünen über 500 Fragen gestellt, auf die die Regierung in 1.200 Seiten ausführlich geantwortet hat.

Abgesehen davon, dass einige Fragen den Eindruck vermittelten, eher der Quantität als der Qualität geschuldet gewesen zu sein, nutzte ich die Chance, eine Bilanz unserer erfolgreichen Politik zu ziehen.

Die Landesregierung hat 2017 erstmalig ein Digitalisierungsministerium unter der Führung von Minister Prof. Dr. Pinkwart eingerichtet. In den vergangenen Jahren wurde durch Landesregierung und NRW-Koalition bei der Digitalisierung der Verwaltung, beim Vorantreiben des Gigabitausbaus, beim Schließen von Funklöchern, bei der Unterstützung von Innovation in kleinen und mittelständischen Unternehmen, bei der Unterstützung von Gründerinnen und Gründern, beim Aufbau neuer Cybersicherheitsvorkehrungen und bei der Förderung von neuen Technologien wie Künstlicher Intelligenz und Blockchain und bei der Stärkung schulischer und universitärer Kompetenzen.

Wenn man einen Blick auf die rot-grüne Ausgangslage von 2017 wirft, dann kann sich diese Bilanz sehen lassen.

2017 waren Basiselemente der digitalen Verwaltung wie die E-Akte noch Träumereien, Gigabitanschlüsse wurden nicht erfasst, Glasfaseranschlüsse in NRW waren einstellig und lediglich 14% aller Startups kamen aus unserem Land. Heute haben wir bereits über 70 Prozent Gigabitanschlüsse erschlossen, die Verwaltung erheblich digitalisiert, mittlerweile kommen im Ländervergleich die meisten Startups aus NRW und mit dem Gründerstipendium haben wir das erfolgreichste Startup-Unterstützungsformat Deutschlands etabliert.

Dabei steht für uns immer der Mensch im Mittelpunkt der Digitalisierung. Es geht uns immer darum, die Menschen zu beteiligen, sie für die Digitalisierung fit zu machen, Digitalisierung für die Menschen einen Nutzen entfalten zu lassen und für die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung zu begeistern.

Wir sind stolz darauf, was wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land schaffen.