Podiumsdiskussion auf dem Breitband-Forum

Im Rahmen des Breitband-Forums der ict+ medienakademie im Kölner Mediapark habe ich am 10. November 2021 mit meinen Landtagskollegen Christina Kampmann (SPD) und Jörn Freynick (FDP) darüber diskutiert, wie der Breitbandausbau in NRW auch in der Fläche gelingen kann. Dabei habe ich aufgezeigt, wie Landesregierung und NRW-Koalition bereits jetzt erfolgreich für eine Verbesserung der Flächenversorgung mit schnellem Internet sorgen.

Mit zahlreichen Maßnahmen beschleunigen CDU und FDP seit dem Regierungsantritt 2017 den Breitbandausbau. Dazu gehört etwa der Gigabit-Masterplan, mit dem es gelungen ist, mittlerweile zum Beispiel 70 Prozent der nordrhein-westfälischen Haushalte mit Gigabitgeschwindigkeit, das heißt mindestens 1000 Mbit/s, zu versorgen. Im Falle der Schulen sind heute bereits 97 Prozent mit gigabitfähigem Netz erschlossen oder dafür vorgesehen. In den vergangenen zwei Jahren konnte die Quote der Schulen ohne Gigabitplanung somit von 41 Prozent auf drei Prozent gesenkt werden. Bei den Gewerbegebieten sind bereits 94 Prozent versorgt oder für den Ausbau vorgesehen.

Um den Ausbau zusätzlich voranzutreiben, fördert das Land Gigabitkoordinatorinnen und -koordinatoren auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte, die als Ansprechpartner vor Ort dienen. Durch die von Bundestag und Bundesrat in diesem Jahr beschlossene Neufassung des Telekommunikationsgesetz wird nun zudem die Verlegung von Glasfaserkabeln mit alternativen Verlegemethoden erleichtert. Damit können Unternehmen den Ausbau des Netzes beschleunigen und kostengünstiger durchführen.