Um die Arbeit eines Abgeordneten aus erster Hand zu erfahren und über aktuelle Themen der Digitalpolitik zu diskutieren, besuchten mich am 30. November 2021 Stipendiatinnen und Stipendiaten der Hanns-Seidel-Stiftung.

Unter Einhaltung der pandemiebedingten Hygiene- und 3G-Regeln diskutieren die Mitglieder der nordrhein-westfälischen Landesgruppe der CSU-nahen Stiftung im Austausch mit mir und erhielten im Anschluss eine Führung durch das Parlamentsgebäude. Neben allgemeinen Fragen zur Arbeit als Abgeordneter und aktuellen politischen Themen drehte sich die Diskussion hauptsächlich um den Bereich der Digitalpolitik und den Einfluss Sozialer Medien auf Wahlen und politische Entscheidungsprozesse.

Im ersten Themenbereich stellte ich die erfolgreiche Bilanz der NRW-Koalition vor. Nicht nur haben wir die Digitalisierung der Verwaltung massiv beschleunigt und stehen etwa bei der Anzahl der angebotenen E-Government-Leistungen im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes bundesweit mit Abstand an der Spitze, sondern legen auch beim Ausbau der digitalen Infrastruktur an Tempo zu. Mittlerweile sind mehr als 99% der Fläche unseres Bundeslandes durch mindestens einen Anbieter mit LTE versorgt und der 5G-Ausbau schreitet bereits mit großen Schritten voran. Auch die Gründungsförderung haben wir, unter anderem mit den erfolgreichen Gründerstipendien und den Exzellenz-Startup-Centern an den Universitäten, deutlich vorangebracht. Diese erfolgreiche Bilanz in diesem und vielen anderen Politikbereichen wollen wir gerne mit unserem neuen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst an der Spitze auch über die Landtagswahlen im nächsten Jahr hinaus fortsetzen.

Ich habe mich sehr über ihren Besuch und den interessanten Austausch gefreut und wünsche allen ein weiterhin erfolgreiches Studium.