Auf Einladung von Franziska Müller-Rech von der FDP und mir, als Vorsitzende der Jungen Gruppen unserer Fraktionen, haben wir gemeinsam unser traditionelles Format „Pizza & Politik“ mit dem Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski fortgeführt.
Am Rande der Plenarwoche trafen sich die Jungen Gruppen der NRW-Koalition mit dem Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, um uns über seine Arbeit der vergangenen Monate auszutauschen und einen Blick in den Maschinenraum der Regierungsarbeit zu bekommen. Im Fokus standen dabei vor allem die aktuellen Ereignisse in der Ukraine und der Umgang mit der Corona-Pandemie.
Liminski berichtete über den durch ihn einberufenen Beirat, der die Folgen des russischen Angriffs gegen die Ukraine, die Konsequenzen für die Versorgungssicherheit und für die Arbeitsplätze analysieren soll. Nur so können wir den Handlungsbedarf ermitteln, um die Folgen für die Menschen in NRW abfedern zu können. Gleichzeitig gilt es, langfristig von russischem Gas und Öl unabhängig zu werden.
Daneben ging es um die nach wie vor andauernde Corona-Pandemie. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen sowie der zunehmenden Anzahl der Corona-Patienten in den Krankenhäusern hat die Landesregierung die bisher geltenden Schutzmaßnahmen der Coronaschutzverordnung bis zum 2. April 2022 verlängert. Denn wir müssen weiterhin alles dafür tun, dass das Gesundheitssystem nicht an seine Grenzen stößt.
Außerdem tauschten wir uns über die Vorhaben nach der Wahl aus. Denn es macht einen Unterschied, wer dieses Land regiert. Seit der Regierungsübernahme 2017 haben wir gemeinsam als NRW-Koalition einiges erreicht. Wir haben NRW sicherer gemacht, massiv in die frühkindliche Bildung investiert und die Digitalisierung enorm vorangetrieben. Daran wollen wir anknüpfen und sprachen uns für eine Fortsetzung der NRW-Koalition aus CDU und FDP aus. Im Fußball ist die „Wahre Liebe“ zwar nicht meine Welt – politisch aber hat mich Schwarz-Gelb in NRW auch persönlich in der Zusammenarbeit stets gut fühlen lassen.