Im Rahmen einer Videokonferenz lud mich die Senioren-Union Mittelrhein im Vorfeld zur anstehenden Landtagswahl ein, um einen Blick in die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Digitalpolitik zu werfen.
Zu Gast bei der Senioren-Union Mittelrhein berichtete ich aus meiner Rolle als digitalpolitischer Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, was wir seit der Regierungsübernahme 2017 alles im Bereich der Digitalisierung und Innovation erreicht haben.
Durch die Einführung des Gründerstipendiums und des Urlaubssemesters ist es uns gelungen, eine Gründerkultur in NRW zu etablieren, wie es sie in noch keinem anderen Bundesland gegeben hat. Zudem haben wir sechs Exzellenz-Start-Up-Center an den NRW-Universitäten zur Vermittlung von Kompetenzen für Gründer eingerichtet, um auch Gründungen im universitären Bereich zu stärken. Außerdem berichtete ich „Miteinander – Digital“, dem neuen Förderprogramm des NRW-Gesundheitsministeriums. Zwanzig Pflegeeinrichtungen in NRW erhalten eine bis zu dreijährige Förderung in Höhe von jährlich 50.000 Euro für Personal- und Sachausgaben. Sei es zur Durchführung von Schulungen, zum Aufbau digitaler Seniorengruppen oder Geräteausleihen, das Programm soll die digitale Teilhabe im höheren Alter stärken und die digitalen Medien älteren Menschen gezielt näher bringen.
Zudem führte ich aus, dass wir mit Hendrik Wüst mit einem ausgezeichneten Spitzenkandidaten in die Landtagwahl ziehen. Er hat sich sowohl als Verkehrsminister als auch als Ministerpräsident stets für innovative Verbesserungen eingesetzt und mit seinen Vorhaben den 2017 begonnen Aufbruch fortgeführt.
Auch daran wollen wir in der nächsten Legislaturperiode anknüpfen, den Aufbruch weiterhin in der Landesregierung mitgestalten und NRW zum Innovationsmotor Deutschlands machen. Deshalb gilt es nun die Wählerinnen und Wähler zu überzeugen, damit wir auch in Zukunft als Gegengewicht zur Regierung auf Bundesebene fungieren.