Beim „DigiTalk NRW“ diskutierte ich mit den digitalpolitischen Sprecher und Sprecherinnen der nordrhein-westfälischen Landtagsfraktionen von FDP, SPD und Grüne und Mitgliedsunternehmen des Bundesverbandes Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) über die Beschleunigung des Glasfaserausbaus.
Auf Einladung des Bundesverbandes Breitbandkommunikation e.V. nahm ich an der Veranstaltung unter der Überschrift „Glasfaserausbau in NRW – Wie geht‘s nach der Wahl weiter?“ teil. Gemeinsam mit Digitalpolitikern und Digitalpolitikerinnen von SPD, FDP und Grüne diskutierten wir, wie gut der Ausbau bereits in den letzten Jahren vorangeschritten ist und welche Weichenstellungen nach der Landtagswahl sinnvoll sein könnten. In seinem Eingangsstatement attestierte Stephan Albers, Geschäftsführer der BREKO, dass die Politik der NRW-Koalition beim Breitbandausbau für die größte Dynamik in ganz Europa gesorgt hat.
Im Rahmen der virtuellen Podiumsdiskussion „DigiTalk NRW“ führte ich aus, dass der Glasfaserausbau dort am schnellsten geht, wo er am Markt selbst vorgenommen wird.
Unser Ziel als CDU formulierte ich als „Double Gigabit“, also flächendeckend Glasfaser und 5G für NRW. Dabei stieß meine Idee für eine Genehmigungsfiktion für Mobilfunkmasten bei Unternehmen und der politischen Konkurrenz auf einhellige Zustimmung.
Auch Vertreter der ausbauenden Unternehmen nahmen an der Diskussion teil und berichteten aus der Perspektive der Telekommunikationsbranche. Sie teilten uns ihre Anliegen an die Politik mit. Dabei standen insbesondere die Themen Beschleunigung, die richtige Verzahnung zwischen eigenwirtschaftlichem Glasfaserausbau und öffentlicher Förderung, die verstärkte Nutzung alternativer Verlegemethoden sowie Maßnahmen zur Nachfragesteigerung im Fokus.