In dieser Wahlperiode habe ich die Aufgabe des Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung übernommen. In den Ausschusssitzungen der letzten Wochenhaben wir wichtige Weichen für gute und verlässliche Bildung in unserem Land gestellt. Ein Rückblick.
Zu Beginn der Sitzung am 9. November 2022 haben wir den jüdischen Opfern der Novemberprogrome gedacht. Vor allem als Bildungsausschuss ist uns eine gelebte Erinnerungskultur bedeutsam. Außerdem auf der Tagesordnung: Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2023, zwei Verordnungen zur Verhinderung von Mehrfachanmeldungen an weiterführenden Schulen als auch zum Rahmen eines Distanzunterrichts. Zudem standen Anträge der Fraktionen und Berichte der Landesregierung auf der Tagesordnung, die unter anderem die Lehrkräftefortbildung & -versorgung thematisieren.
Bereits am 15. November 2022 ging es mit einer Anhörung weiter. Ich leitete die Anhörung der Ausschüsse für Schule und Bildung, Familie, Kinder und Jugend sowie Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag. Dabei stand die psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich als Folge der Einschränkungen der Corona-Pandemie im Fokus. Die aufschlussreichen Berichte der Sachverständigen, u.a. von Lehrer- und Elternverbänden sowie Ärzten und Schülervertretern lassen wir nun in unsere weiteren Beratungen miteinfließen.
In der regulären Ausschusssitzungen am Folgetag beschlossen wir den Einzelplanhaushaltsentwurf 2023 für das Schulressort und beschäftigten uns mit Berichten der Landesregierung zu den Ergebnissen von NRW im IQB-Bildungstrend 2021, zum Laufbahnwechsel und zur Eingruppierung von Lehrkräften.
Die nächste Anhörung findet bereits am 29. November 2022 statt. Thema sind die Lehren aus der Pandemie in Bezug auf Kindertagesstätten, allgemeinbildende Schulen im Primar- und Sekundarbereich sowie Förderschulen in Nordrhein-Westfalen.
Grundsätzlich sind Ausschusssitzungen öffentlich und können vor Ort besucht werden.