Ministerin Feller stellte im Schulausschuss zahlreiche Präventionsmaßnahmen vor, damit die IT-Probleme der diesjährigen Abiturprüfungen nicht erneut auftreten können. Oppositionelle Vorwürfe, man habe schon seit Ende letzten Jahres davon gewusst, wurden als Falschmeldung aufgeklärt und konnten eindeutig widerlegt werden.
Die im April bekannt gewordenen IT-Probleme wurden mittlerweile nachhaltig gelöst. Das gab Schulministerin Feller in der Schulausschusssitzung am 07. Juni bekannt. Die Ministerin stellte zahlreiche Präventionsmaßnahmen vor, damit sich die Ereignisse der Abiturprüfungen nicht wiederholen können:
Ab dem nächsten Schuljahr werden die Prüfungsaufgaben für das Abitur bereits drei Tage statt einen Tag vor der Prüfung zum Download zur Verfügung gestellt, damit im Falle einer Störung ausreichend Reaktionszeit verbleibt. Um die Sicherheit der Abituraufgaben trotz des früheren Downloads zu garantieren, kommt ein neues Entschlüsselungsverfahren zum Einsatz. Zur Einbettung dieser und weiterer Maßnahmen wird im Schulministerium ein Kompetenzzentrum zur Stärkung der IT-Sicherheit der QUA-LiS eingerichtet. Daneben wird die technische Bereitstellung der Abituraufgaben im nächsten Jahr durch einen anderen Dienstleister erfolgen. Da der Vertrag mit dem aktuellen Dienstleister zum Sommer ausläuft, wird das Verfahren neu ausgeschrieben – die Anforderungen an das System sollen dabei deutlich höher sein. Das neue System muss über mehr Kapazitäten für Hörverstehensaufgaben sowie Videodateien verfügen und einer höheren Belastung durch zahlreiche parallele Zugriffe standhalten. Ergänzend wird künftig vor jedem Prüfungsverfahren ein Volllasttest durchgeführt.
An dieser Fülle von Maßnahmen erkennt man, dass Ministerin Feller die geerbten Defizite des Ministeriums erkannt und analysiert hat und nun entschieden dagegen vorgeht. Für diese große Aufgabe benötigt sie Unterstützung aus dem Schulausschuss. Die SPD-Fraktion hingegen scheint kein Interesse an einer positiven Zusammenarbeit zu haben; ihr Fraktionsvorsitzender Jochen Ott nahm an einem vertraulichen, nicht-öffentlichen Hintergrundgespräch mit der Ministerin teil und gab im Nachgang vertrauliche Informationen an den WDR 5 weiter, die zudem falsch waren. Das ist schlechter Stil und ein bewusster Vertrauensbruch.
Denn in der vergangenen Woche sorgten neue Schlagzeilen um die IT-Schwachstellen der zuständigen Agentur QUA-LiS für Aufsehen. Ministerin Feller wurde fälschlicherweise vorgeworfen, über längere Zeit von einem Datenleck gewusst zu haben, ohne entsprechend darauf zu reagieren. Dieser Vorwurf konnte eindeutig widerlegt werden. In der Sitzung des Schulausschusses vom 07. Juni erklärte die Ministerin die Fakten: Es habe im September 2022 ein internes Schreiben gegeben, welches sich auf die Beantragung von Haushaltsmitteln für einen moderneren Internetauftritt der QUA-LiS bezog. Sowohl Medienberichte als auch die Opposition brachten dieses Schreiben fälschlicherweise mit den IT-Schwachstellen in Zusammenhang, welche durch umfassende Serverprüfungen nach den technischen Störungen beim Download der diesjährigen Abiturprüfungen gefunden wurden. Ministerin Feller betonte, dass die Neugestaltung des Internetauftritts nicht im Zusammenhang mit den IT-Schwachstellen steht. Grund für die Beantragung der Haushaltsmittel sei lediglich die Modernisierung der bestehenden Website gewesen, nicht etwa eine Behandlung von vermeintlichen IT-Problemen.
Neben umfangreichen Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur haben wir auch die konkrete Situation in den Schulen im Blick. Ministerin Feller hatte dem Schulausschuss im Mai von den alarmierenden Ergebnissen des IQB-Bildungstrends berichtet, der zufolge jeder vierte Viertklässler Probleme dabei hat, richtig lesen zu können. Dies wurde auch durch die IGLU-Studie noch einmal bestätigt. Zu unseren geplanten Gegenmaßnahmen berichtete ich im letzten Newsletter bereits ausführlicher. Nun stellte Ministerin Feller zudem eine neu entwickelte Homepage zum Lehren und Lernen in der digitalen Welt vor.
Um ergänzend auch die sprachlichen Kompetenzen der Schüler zu stärken, hat der Schulausschuss den Antrag von CDU und Grünen zur grenzüberschreitenden Kooperation Nordrhein-Westfalens mit den Niederlanden und Belgien einstimmig angenommen. In dessen Rahmen sollen Schulen beispielsweise ermutigt werden, Niederländisch als Fremdsprache für die Schüler anzubieten. Sofern das Lehrkräfteangebot in Nordrhein-Westfalen dafür nicht ausreicht, sollen niederländische Lehrkräfte diesen Bedarf decken. Weitere Kernpunkte des Antrags sind die Unterstützung deutsch-niederländischer und deutsch-belgischer Kooperationsprojekte an Hochschulen und Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung, die Überprüfung der Einführung grenzüberschreitender Module in Berufsausbildungen und damit einhergehend die Simplifizierung der gegenseitigen Ankerkennung von Berufsabschlüssen.
