Um über politische Beteiligung zu diskutieren, lud die NRW School of Governance unter der Leitung von Prof. Korte Personen aus dem wissenschaftlichen und parlamentarischen Umfeld ein. Unter Berücksichtigung der Chatham House Rules ergab sich auch für mich eine spannende Debatte.

Die Landtagswahlen 2022 in Nordrhein-Westfalen zeigten es deutlicher als je zuvor: Die Wahlbeteiligung in NRW hat einen historischen Tiefstand erreicht. Eine aktuelle Studie der NRW School of Governance und des nordrhein-westfälischen Landtags zeigt, warum so viele Wahlberechtigte bei der letzten Landtagswahl auf ihre Stimme verzichtet haben: Mangelndes Wissen über die Zuständigkeiten des Landes und die Relevanz der Wahl, geringes Interesse an Politik und ein grundlegendes Misstrauen gegenüber der Politik.

Inwiefern ist die Politik also überhaupt noch mit den Bürgerinnen und Bürgern verbunden? Wie kann die digitale Transformation dazu beitragen, die Beteiligungskultur in Nordrhein-Westfalen zu stärken und wie kann das Gefühl von Repräsentation und das Vertrauen in Politik wieder gestärkt werden? Mit diesen Fragen haben wir uns im Rahmen unserer Diskussion auseinandergesetzt.

Die NRW School of Governance unter der Leitung von Prof. Korte lädt gemeinsam mit der Stiftung Mercator regelmäßig zu solchen kleineren, thematisch fokussierten Runden ein – bewusst unter der Maßgabe von Vertraulichkeit um über Partei- und Institutionsgrenzen hinweg offen ins Gespräch zu kommen. Als Ausschussvorsitzender für Schule & Bildung habe auch ich mich eingebracht. Dabei lag mein Fokus folgerichtig auf der schulischen Bildung von Demokratieverständnis, aber auch darauf, wie wir die Wahlbeteiligung zukünftig wieder erhöhen können. Unter Rücksichtnahme auf die vereinbarten Chatham House Rules werde ich hier Positionen anderer Teilnehmer nicht weiter ausführen.